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„Schutz der Biodiversität zur Priorität machen“

In einem Impulspapier vom 07.10.2021 veröffentlichte der SRU zentrale Forderungen an eine neue Bundesregierung mit dem Titel „Was jetzt zu tun ist: Empfehlungen für eine ökologische Transformation“. Darin betont der Rat, dass der neuen Bundesregierung die historische Aufgabe zukomme, „das breite gesellschaftliche und politische Mandat zu nutzen und die Weichen für eine ökologische Transformation zu stellen. Das Bundesverfassungsgericht hat die Schutzpflicht des Staates vor Beeinträchtigungen durch Umweltbelastungen zu Recht noch einmal unterstrichen. Die erforderlichen Entscheidungen sind nicht nur gesellschaftlich kontrovers, sondern auch fachlich komplex. Dabei drängt die Zeit: Wir können uns keine weiteren jahrelangen politischen Diskussions- und Planungsprozesse erlauben, wenn Deutschland in 23 Jahren klimaneutral werden und dem Verlust der Biodiversität schnellstmöglich Einhalt gebieten möchte.“

Besonders bemerkenswert ist der Umstand, dass vier Themenkomplexe benannt werden, denen eine Dringlichkeit zukommt und diese Überschrift an erster Stelle steht: „Schutz der Biodiversität zur Priorität machen“. Weiter heißt es: „Die Biodiversitätskrise ist ebenso bedrohlich wie die Klimakrise und sollte von der Politik mit der gleichen Dringlichkeit behandelt werden.“ „Energiewende vorantreiben“, „Mobilitätswende ermöglichen“ und „Stoffströme verringern und Kreislaufwirtschaft an der Klimaneutralität ausrichten“ sind die weiteren dringlichen Schwerpunktbereiche.

Das Umweltforum sieht sich in diesem Impulspapier in seiner Arbeit vollauf bestätigt. Das gilt auch für die Beurteilung des Ausbaus erneuerbarer Energien, denen kein absoluter Vorrang zusteht, sondern der sich im Konflikt mit dem Arten- und Biotopschutz beispielsweise für kollisionsgefährdete Vogelarten und Fledermäuse einer Abwägung zu stellen und ggf. Abstriche bei der Errichtung und dem Betrieb hinzunehmen hat. Beachtung der Bestimmungen zum Arten- und Biotopschutz ist ein notwendiger und elementarer, wenn auch kein allein hinreichender Baustein zur Wahrung der Biodiversität.

Verantwortungsvoll angewandt, lassen sich so der Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Schutz gefährdeter Arten und Biotope „unter einen Hut“ bringen. Im und mit dem Landkreis Osnabrück sind wir hierbei bisher meistens auf einem guten Weg.

Bild und Text: Dr. Matthias Schreiber

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